Gesetze und Co
Gesetze im Internet
Das Bundesministerium der Justiz und das Bundesamt für Justiz stellen nahezu das gesamte aktuelle Bundesrecht kostenlos im Internet bereit. Die Gesetze und Rechtsverordnungen können in ihrer jeweils geltenden Fassung abgerufen werden. Die gewünschten Rechtsvorschriften finden Sie dort über die "Titelsuche" oder "Volltextsuche".
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Vorschriften für die Arbeit der Bundesagentur für Arbeit
Ausgewählte Gesetze und Verordnungen
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) weist auf ihrer Internetplattform www.arbeitsagentur.de auf Gesetze wie die Sozialgesetzbücher und Verordnungen wie zum Beispiel die Bürgergeld-Verordnung und die Erreichbarkeitsverordnung hin, die für Leistungsberechtigte nach dem SGB II besonders wichtig sind. Auf der Seite finden Sie auch wichtige Anordnungen des Verwaltungsrats der BA.
Weisungssammlung
Die "Weisungen" geben die Rechtsauffassung der Bundesagentur für Arbeit (BA) zu einzelnen Rechtsnormen wieder. Die Mitarbeitenden der BA haben sich an die Weisungen zu halten. Die Sammlung ist sortiert nach der Systematik des Sozialgesetzbuches und weiterer Gesetze. Auf der Seite im Auswahlfeld Gesetzbuch - wenn gewünscht - "SGB II" eingeben. Die Grundeinstellung ist "SGB I".
Weisungssammlung der Bundesagentur für Arbeit nach Rechtsnormen
Wissensdatenbank SGB II
Die Wissensdatenbank enthält Handlungsempfehlungen zum SGB II in einer thematischen Gliederung. Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem Umgang mit Ausnahmen und Sonderfällen.
Wissensdatenbank der Bundesagentur für Arbeit zum SGB II
Regelungen des Landes Berlin insbesondere zum Bürgergeld
Landesgesetz
Das AG-SGB II regelt die nähere Umsetzung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) für Berlin, unter anderem die Organisation der Berliner Jobcenter.
Gesetz zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (AG-SGB II)
Verwaltungsvorschriften
Leistungen für die Kosten von Unterkunft und Heizung
Anlage 2 AV-Wohnen: Ermittlung der angemessenen Heiz- und Warmwasserbereitungskosten
Die AV-Wohnen regeln, welche Kosten für die Unterkunft und Heizung im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende und in der Sozialhilfe übernommen werden.
Wirtschaftlichkeitsberechnung bei Neuanmietung von Wohnraum durch Wohnungslose oder von Wohnungslosigkeit bedrohten Menschen
Leistungen für feste Brennstoffe und Nachtspeicherheizungen
Tabelle Brennstoffe und Nachspeicherheizung
Einmalige Leistungen
1. Allgemeines
2. Erstausstattung für die Wohnung, einschließlich Haushaltsgeräte
3. Erstausstattung für Bekleidung, einschließlich bei Schwangerschaft und Geburt
Bildung und Teilhabe für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene
Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung
Im September 2020 hat das Präsidium des Deutschen Vereins eine Aktualisierung seiner Empfehlungen zur Gewährung des Mehrbedarfs bei kostenaufwändiger Ernährung nach § 30 Abs. 5 SGB XII verabschiedet. Die Empfehlungen beziehen sich namentlich auf den Mehrbedarf in der Sozialhilfe, werden aber auch im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) herangezogen.
